Archiv für Mai 2009

Prozess um Üplinger Felbesetzung steht bevor

wichtige Änderung: der Prozesstermin wurde Kurzfristig auf Mittwoch, den 24. Juni verschoben

Oschersleben/Üplingen
Es scheint keine Ruhe in der Auseinandersetzung mit der BioTech Farm, die den Schaugarten für gentechnisch manipulierte Pflanzen in Üplingen betreibt, zu geben.
In der Nacht vom 12. auf den 13.3.2009 wurde der Schaugarten von Umweltaktivist_innen besetzt um eine Aussaaat der gentechnisch veränderten Pflanzen zu verhindern und die Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen.
Die Besetzung wurde jedoch schon am nächsten Tag von der Polizei geräumt.
Dies dauerte allerdings den ganzen Tag, da sich einige Aktivist_innen an einem auf das Feld geschafften Betonblock bzw. an einem Turm (der eigentlich für die Beobachtung des Feldes durch eine Security-Firma gedacht war) festgekettet hatten. In der Folge erhielten alle polizeilich registrierten Personen, denen die Beteiligung an der Besetzung vorgeworfen wurde, von Kerstin Schmidt, der Geschäftsführerin der BioTech Farm, die Aufforderung eine strafbewährte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und nicht mehr die von der Firma gepachteten Flächen (neben ausgedehnten Ackerflächen auch das gesammte Gelände des Stiftsgutes, also halb Üplingen) zu betreten. Sie sollten sich verpflichten 4000 Euro Strafe zu zahlen, falls sie es dennoch machen würden. Darauf antworteten die meisten Angeschriebenen und baten um weitere Erklärungen, auf die aber Seitens der BioTech Farm nicht reagiert wurde. Stattdessen flatterte ihnen eine gerichtliche Einstweilige Verfügung ins Haus, dass sie nun bis zu 250 000 (!) Euro bezahlen sollten (ersatzweise bis zu 6 Monaten Haft) wenn sie die
Fläche des Schaugartens betreten sollten. Dagegen legten einige Aktivist_innen Widerspruch ein.

Zwei der Widersprüche wirden nun am 20.5.2009 um 11:00 bzw 11:15 Uhr vor dem Amtsgericht in Oschersleben (Gartenstr.1) Saal 12 verhandelt.

Die Aktivist_innen wollen die Gelegenheit nutzen und das Thema Gentechnik und die finanziellen Verknüpfungen der Gentech-Firmen erneut in die Öffentlichkeit bringen. Denn die Verpflechtungen der Firma sind sehr weitreichend und es drängt sich der Verdacht auf, dass ein Hauptzweck das Einstreichen von offiziellen Fördermitteln ist. Auch ist mit dem (vorläufigen) Verbot des gentechnisch veränderten Mais MON 810 in Deutschland noch lange nicht der Spuk vorbei. Es gibt viele Flächen, auf denen „zu Versuchszwecken“ gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden; so auch in Üplingen. Die Gefahren die davon ausgehen sind
erheblich.